EZA in Österreich

"Kritik an Kürzungen bei Entwicklungszusammenarbeit

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Österreich wird im kommenden Jahr um ein Fünftel weniger für Entwicklungshilfe ausgeben als heuer. Dies geht aus dem Doppelbudget 2014/15 hervor, das Finanzminister Spindelegger am Dienstag präsentierte. Hilfsorganisationen sprachen von einer "Bankrotterklärung". Das Außenministerium versprach, "im Vollzug" weiter gegen Kürzungen kämpfen zu wollen.
Das Budget 2014 sieht 82 Millionen Euro für Entwicklungs- und Auslandskatastrophenhilfe vor, so viel wie im Vorjahr. Im nächsten Jahr sinkt dieser Budgetposten jedoch auf 65,4 Millionen Euro. Darüber hinaus werden auch die Zuwendungen an internationale Hilfsorganisationen und UNO-Friedensmissionen massiv gekürzt. Der Grund dafür ist der neue mehrjährige Budgetfahrplan, der um 14,6 Millionen Euro unter dem bisherigen liegt. Demnach darf das Außenministerium im kommenden Jahr nur noch 399,1 Millionen Euro ausgeben. Für heuer ist ein Budget von 409,5 Millionen Euro geplant.
"Für 2014 sind die Mittel gesichert, für 2015 kämpfen wir weiter dafür, dass es im Vollzug zu keiner Kürzung kommt", betonte ein Ministeriumssprecher gegenüber der APA. Er unterstrich, dass die bilateralen Mittel für österreichische NGOs "nicht gekürzt" werden. SPÖ-Entwicklungssprecherin Petra Bayr schlug vor, einen Teil der Rücklagen des Außenministeriums als "Notlösung" für EZA-Ausgaben zu verwenden. Die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Tanja Windbüchler, warf Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) vor, sein Versprechen gebrochen zu haben, "die Mittel für die direkte Unterstützung der Ärmsten der Armen nicht zu kürzen".
Empört reagierten auch die Entwicklungsorganisationen. "Wieder einmal bei den Ärmsten der Armen zu sparen, ist eine absolute Bankrotterklärung der Regierung", sagte die Geschäftsführerin des Dachverbandes "AG Globale Verantwortung", Annelies Vilim, am Dienstag in einer Aussendung. Die Koordinierungsstelle der Bischofskonferenz (KOO) zeigte sich "erschüttert". Der Linzer Diözesanbischof und KOO-Vorsitzende Ludwig Schwarz kritisierte, dass nun ein "historischer Tiefststand" seit Bestehen der staatlichen EZA-Agentur ADA (Austrian Development Agency) im Jahr 2004 erreicht werde. Abzüglich des Verwaltungsaufwandes bleiben nämlich nur 52,9 Millionen Euro für konkrete EZA-Projekte übrig.
Österreich "versucht nicht einmal, seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen", kritisierte die Geschäftsführerin von "World Vision Österreich", Amanda Platzer. "Die radikalen Kürzungen schädigen Österreichs internationales Ansehen", sagte Johanna Mang von der Organisation "Licht für die Welt". Wo Menschen ums Überleben kämpfen, könne man den Gürtel nicht enger schnallen, argumentierte sie. "Es kann nicht sein, dass aufgrund des österreichischen Banken-Desasters auf Kosten der Allerärmsten gespart wird", empörte sich auch Reinhard Heiserer von der Organisation "Jugend Eine Welt".
Das Budget des Außenministeriums sieht auch drastische Kürzungen bei den Zuwendungen an UNO-Friedensmissionen vor. So sinkt der österreichische Beitrag für die UNO-Mission in Darfur (UNAMID) heuer von 11,6 auf 6,5 Millionen Euro. Ebenfalls um mehr als ein Drittel gekürzt werden Zahlungen für UNO-Missionen im Sudan, Somalia, Liberia, Kongo, Haiti oder im Nahen Osten. Das UNO-Kinderhilfswerk UNICEF bekommt nur noch eine Million Euro statt 1,9 Millionen Euro. Insgesamt sinken die Beiträge für internationale Organisationen laut dem Budgetvoranschlag 2014 von 105,7 auf 80,3 Millionen Euro.
Die "Auszahlungen aus Transfers", in denen alle Zuwendungen zusammengefasst sind, werden um fast 20 Millionen Euro gekürzt - von 195,2 Millionen Euro im Vorjahr auf 175,3 Millionen Euro im nächsten Jahr. Schwieriger ist es offenbar, in der Verwaltung zu sparen. So drückt das Doppelbudget zwar die Personalkosten von 132 auf 129,3 Millionen Euro, der Sachaufwand steigt aber von 106,3 auf 112,8 Millionen Euro.
Dabei gibt das Außenministerium im "Strategiebericht 2015-2018" zum Budget an, dass es die Sparziele auch durch eine Senkung der laufenden Kosten, etwa bei Miet-, Service- und Wartungsverträgen sowie im IT-Bereich erreichen will. Konkret will man sich Empfehlungen des Rechnungshofs zu Herzen nehmen, der in einem Bericht etwa die großzügigen Botschafterresidenzen (Nettonutzfläche durchschnittlich 680 Quadratmeter) kritisiert hatte. Im Fall von Prag, wo für eine 1.518 Quadratmeter große Residenz monatlich 12.800 Euro Miete fällig sind, lässt Außenminister Kurz bereits die Auflösung des Mietvertrags prüfen.
Im Budget schlagen sich diese Sparpläne nicht wirklich nieder. So bleibt der Aufwand für Mieten an den Botschaften konstant bei knapp 13 Millionen Euro. Für Bauarbeiten an den Botschaften sind unterdessen fünf Millionen Euro veranschlagt - genau so viel wie für den Auslandskatastrophenfonds."

Online unter:  http://www.kleinezeitung.at/k/politik/4149633/Kritik-an-Kurzungen-bei-Entwicklungszusammenarbeit  [letzter Zugriff: 27.03.2015]

Analyse

• Titel: Kritik an Kürzungen bei Entwicklungszusammenarbeit
• Autor & Veröffentlichungsdatum sind unbekannt. Der Beitrag wurde jedoch zuletzt am 29.04.2014 aktualisiert.
• Veröffentlicht in der Online Ausgabe der Zeitung "Kleine Zeitung". (Diese ist die größte regionale Tageszeitung Österreichs, welche in der Steiermark, in Kärnten und in Osttirol erscheint.)
•  Textsorte: Artikel 

Inhalt 

Der Artikel handelt (wie der Titel schon sagt) von den Kürzungen des Budgets, welches in Österreich für die Entwicklungszusammenarbeit und Auslandskatastrophenhilfe vorhergesehen ist. In 2015 sollen nämlich die Ausgaben in diesem Bereich um 20% (im Gegensatz zum Vorjahr 2014) gesenkt werden.
Kritisiert wird diese Kürzung von verschiedenen Politikern, Geschäftsführern großer Unternehmen und auch von den betroffenen Entwicklungsorganisationen wie der ADA (=Austrian Development Agency).
Kritiker werfen der Regierung vor, verantwortungslos zu handeln, da man nicht bei den "Ärmsten der Armen" sparen sollte.
Außerdem wird kritisiert, dass man beispielsweise Mengen an Geld in die Rettung einer Bank investiert, während bei EZA gekürzt wird. Österrech hat aber nicht nur vor bei der "eigenen" EZA zu sparen, sondern auch bei den Ausgaben an die UNO-Friedenskomission. Um die vorgesehenen Sparziele zu erreichen, sollen ebenfalls die Kosten für Miet-, Service- und Wartungsverträge gesenkt werden sowie Kosten im IT-Bereich.

Merkmale/Auffälligkeiten

Der Text ist von Zahlen, die sehr große Mengen an Geld beschreiben, geprägt.
An sich ist der Artikel vom Autor her objektiv gehalten, da er aber eben die Kritik an den Kürzungen behandelt, hinterlässt er einen negativen "Nachgeschmack". Zusätzlich ist mir sofort aufgefallen, wie in der Überschrift das Wort "Entwicklungszusammenarbeit" genutzt wird und es dann aber gleich im darauffolgenden Satz als "Entwicklungshilfe" bezeichnet wird - obwohl dieser Begriff schon fast negativ behaftet ist.
Des Weiteren wurden viele Zitate von Kritikern, die eine bestimmte Wichtigkeit für die Wirtschaft/Politik oder für die EZA selbst besitzen, hinzugefügt, um den Sachverhalt zu unterstützen und zu belegen.
Ich denke, dass der Text hauptsächlich informieren möchte. Ob er auch selbst kritisieren und zum Nachdenken anregen möchte, ist aufgrund der wenigen (bis gar keinen) Kommentare des Autors nur schwer zu sagen. 
Ferner kann gesagt werden, dass der Artikel ziemlich leicht zu lesen ist und man auch nicht unbedingt viel  Hintergrundwissen besitzen muss, um ihn zu verstehen. Dies ist ziemlich sicher der Fall, weil der Artikel aus einer Tageszeitung ist, die es anstrebt die breite Masse zu informieren.
Allgemein kann zum Aufbau noch hinzugefügt werden, dass der Text (auf der angegebenen Internetseite) in  9 ca. gleich lange  (bis auf Einleitung und Schluss) Absätze gegliedert ist.

Ich habe leider nicht herausfinden können, wer die Frau im Bild ist.

Warum habe ich dieses Thema und diesen Artikel gewählt?

Ich habe dieses Thema gewählt, weil mich das Behandeln des Themas Entwicklungszusammenarbeit in der Schule sehr interessiert hat und ich mich näher damit auseinandersetzen wollte, wie es in Österreich damit funktioniert. Anschließend habe ich Artikel zu diesem Thema gesucht und verschiedene durchgelesen. Schließlich habe ich mich für diesen entschieden, weil er einer der interressantesten war und in ihm einige Aussagen enthalten sind, die ich kritisieren und näher erläutern möchte. 

Auseinandersetzung mit Argumenten/Aussagen

• "Österreich wird im kommenden Jahr um ein Fünftel weniger für Entwicklungshilfe ausgeben als heuer"

Gleich der 1.Satz des Artikels erinnerte mich sofort an die Kürzungen die bzgl. Bildung durchgeführt werden. Es kommt mir manchmal wirklich so vor, als ob die Regierung nicht wirklich ihre Prioritäten dort setzt, wo sie die Bevölkerung setzen würde. Warum wird genau bei EZA und Bildung mit Kürzungen von Budgets angesetzt und nicht bei Banken? Nachhaltig ist das sicher nicht. Wenn man jetzt in diesen Bereichen kürzt, dann werden die negativen Auswirkungen leider erst nach ein paar Jahren sichtbar und dann ist es schon fast zu spät alles rückgängig zu machen. Keine Bildung, keine Entwicklung. 
Außerdem stört mich "Österreich wird..." -  "Die Regierung Österreichs hat beschlossen, dass..." würde eher zu dieser Aussage passen. Vielleicht habe ich es nicht mitbekommen, aber ich kann mich nicht daran erinnern, dass die Bevölkerung Österreichs hier irgendein Mitspracherecht hatte. Meiner Meinung nach, kann nur von "Österreich" gesprochen werden, wenn die Bevölkerung in diese Entscheidung miteinbezogen wurde. 

• "Das Budget 2014 sieht 82 Millionen Euro für Entwicklungs- und Auslandskatastrophenhilfe vor, so viel wie im Vorjahr. Im nächsten Jahr sinkt dieser Budgetposten jedoch auf 65,4 Millionen Euro."

 Die Zahlen haben mich ziemlich überrascht. Ich denke, ich habe generell ziemlich wenig Einblick in die Politik und wie viel Geld und Ressourcen ihr zur Verfügung steht. Ich habe aber nicht erwartet, dass eine "so große Menge an Geld" an EZA geht und dabei ist Österreich im Ranking nicht einmal weit oben, was bedeutet, dass manche andere Länder noch mehr in EZA investieren. Allerdings ist aber auch zu beachten, dass diese Zahlen vielleicht anfangs nur ziemlich groß scheinen. Nach einiger Überlegung fiel mir auf, dass dieses Geld auf das ganze Jahr und auf mehrere Länder verteilt nicht einmal ausreichend ist. Zusätzlich ist auch zu beachten, dass dieses Geld nicht sogesagt "netto" an die Entwicklungsländer geht. Es bleibt sehr viel an Organisationen und am Weg bis in die versch. Länder hängen.

• "Der Grund dafür [für das Kürzen] ist der neue mehrjährige Budgetfahrplan, der um 14,6 Millionen Euro unter dem bisherigen liegt."

Diese Aussage habe ich herausgenommen, weil sich mir hier viele Fragen stellen: Ist das Kürzen einer solchen Summe nicht auch ein großes Risiko? Wenn so viel Geld von einem Jahr auf das andere gekürzt werden kann, warum erst jetzt? Wie sicher ist dieser mehrjährige Budgetfahrplan von dem nicht viel öffentlich gesprochen wird? Ist das auch nur ein Pilottest wie die Zentralmatura? Was wäre, wenn dieser Plan nicht aufgeht? Wo würde man noch kürzen?

• "Die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Tanja Windbüchler, warf Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) vor, sein Versprechen gebrochen zu haben, ´die Mittel für die direkte Unterstützung der Ärmsten der Armen nicht zu kürzen´."

 Diese Kritik erinnert mich sehr daran, wie Politik generell läuft. Es werden vor den Wahlen und in guten Zeiten Versprechen gemacht, auf die dann "vergessen" wird. Außerdem zeigt, meiner Meinung nach, dieser Satz ziemlich viel von der Atmosphäre, die zwischen Politikern herrscht. Sie drücken einander Kritik aufs Auge und "streiten" schon fast wie Kinder (wie auch oft an Wahlplakaten bemerkbar). Das ist eines der größten Probleme der Politik: Das Parlament ist fast in sich gespalten und die Politikerinnen und Politiker arbeiten nicht gemeinsam sondern fast gegen einander. Klar, dass vieles (auch wenn Geld im Spiel ist) so nicht ordentlich funktionieren wird.
Außerdem wirft Windbüchler Kurz vielleicht vor, sein Versprechen gebrochen zu haben, ob aber Maßnahmen ergriffen wurden, um den "Ärmsten der Armen" doch noch besser zu helfen - davon ist keine Rede. Weiters kann gesagt werden, dass der Ausdruck "Ärmsten der Armen" nicht immer korrekt ist. Nur weil ein Entwicklungsland in seiner derzeitigen Situation ist, heißt das nicht, dass sie unbedingt sehr arm sind. Deswegen bringt auch das "Schenken von Geld" nicht viel. Den Menschen dort fehlt es oft an Know-How, vielleicht sogar an guten Bildungsmöglichkeiten etc. 

• "Die radikalen Kürzungen schädigen Österreichs internationales Ansehen", sagte Johanna Mang von der Organisation ´Licht für die Welt´."

Ich dachte, dass es ums Helfen selbst geht, nicht um unser Image im Ausland. Dieses Statement empörte mich und ließ mich nochmal überdenken, warum EZA überhaupt angeboten wird. Ist es wirklich nur das Aufrechterhalten des guten Images das Österreich hat? Das klingt einfach nur falsch. Besonders, dass eine Mitarbeiterin von einer Hilfsorganisation so etwas sagt, hat mich verwundert. Wenn die Regierung Österreichs auch auf diese Art und Weise denkt und nur hilft, damit Österreich nicht "geizig" dasteht, dann stimmt für mich eindeutig mit dieser Mentalität etwas nicht. Die radikalen Kürzungen schaden der Gesellschaft und den Ländern (denen Österreich angeblich hilft)! 
Entwicklungszusammenarbeit sollte, wie der Name schon sagt, eine Zusammenarbeit zwischen den Ländern sein, eine gegenseitige Unterstützung. Die verschiedenen Länder sollten einander helfen, weil manche Länder aufgrund von Regimen, geografischer Lage, Bildung, Kolonialismus und sonstigen Faktoren einfach hinten nach sind. Man sollte kooperieren, weil auch in Menschen in Entwicklunsländern viel Potential und Talent steckt, man möchte sie fördern, man möchte solidarisch und sozial handeln, weil man selbst glücklicherweise besser dran ist - und nicht, weil es besser aussieht, wenn es heißt "Österreich hilft den Ärmsten der Armen."

• " 'Es kann nicht sein, dass aufgrund des österreichischen Banken-Desasters auf Kosten der Allerärmsten gespart wird', empörte sich auch Reinhard Heiserer von der Organisation 'Jugend Eine Welt'."

Diese Aussage spricht für sich selbst. Schlagworte wie das Versagen der Politik Prioritäten zu setzen, Geldverschwendung und Ungerechtigkeit sind das erste, was mir dazu einfällt. 

• "Schwieriger ist es offenbar, in der Verwaltung zu sparen"

Ich finde es ist sehr "interessant und amüsant" zu sehen, wo gekürzt wird/werden "kann" und wovon man lieber die Finger lässt. Dieser Satz erinnerte mich an das eine Mal, an dem ich aus Interesse herausfinden wollte, wie viel Politiker eigentlich verdienen. Mir war schon bewusst, dass es eine ziemlich hohe Summe ist, als ich dann aber sah, dass manche österreichische Politiker in einem einzigen Monat die Menge an Geld verdienen, die ein "normaler" arbeitender Mensch in einem ganzen Jahr bekommt, war ich sehr geschockt. Meine erste Reaktion war natürlich: Warum? Ich denke, ich bin nicht die einzige, die sich hin und wieder einmal fragt, was Politiker überhaupt für diese Summen an Geld machen.
Sieht man nun einmal generell von diesem Gedanken ab, stelle ich mir trotzdem noch die Frage, warum man nicht ein wenig bei jedem von ihnen "abzwickt" oder Politiker entlässt, so wie man es mit Lehrern und Ärzten gemacht hat. Ich denke, dass man mit der Entlassung eines Politikers mehr einsparen könnte, als mit der von 10 Lehrern und Lehrerinnen. Aber manchmal kommt es einem so vor, als ob das Gehalt der Politiker heiliges Geld wäre, welches man nicht einmal ansehen darf.
Außerdem ist es auch fraglich, woher das ganze Geld für die HYPO gekommen ist, wenn wir jetzt plötzlich überall kürzen müssen.

 Eigene Meinung...

• ...zur EZA

Die EZA ist an sich eine tolle Sache und ich denke (und hoffe), dass einst ein wirklich sozialer Gedanke dahinter war. So wie sich die Situation aber über die Jahre hinweg verändert hat, ist  nicht mehr von Entwicklungszusammenarbeit zu sprechen. Das "Schicken" von Geldsummen ist und war nie eine Art Zusammenarbeit. Für mich klingt das eher wie der veraltete Begriff "Entwicklungshilfe", da ich mit diesem Wort "Hilfsgelder" verbinde. 
Die EZA von heute ist keinesfalls eine große Hilfe für Entwicklungsländer. Persönlich habe ich das Gefühl, dass die Industrieländer mit solch einer EZA sich einfach nur von ihrem Gewissen und gewissen Vorschriften loskaufen möchten. 
Es würde allen beteiligten Ländern viel mehr bringen, würde man den Entwicklungsländern zeigen, wie sie sich selbst helfen können.
Das Problem in "ärmeren Ländern" dieser Welt ist nicht unbedingt ein Geldproblem, es spielen viele Faktoren mit. Geld bringt in diesem Fall genau nichts. Dazu möchte ich ein Beispiel nennen: Ein Mann mit einem Grundstück nimmt immer seine Kinder mit aufs Feld, damit sie ihm beim Arbeiten helfen können. Die jungen Schüler müssen die Schule abbrechen, weil ihr Vater sie dringend braucht. Sie erhalten keine ordentliche Bildung und sind vielleicht für ihr restliches Leben Analphabeten, wie ihr Vater, da auch er seinem Vater helfen musste und das geht immer so weiter. Dieser Mann und seine Familie wählen den Politiker, der ihnen die Verbesserung der Landwirtschaft verspricht und vor der Wahl mit Geschenken um sich wirft. Sie wissen weder woher er kommt, noch kennen sich überhaupt mit Politik aus oder hinterfragen kritisch.
Bringt Geld ihnen etwas? Nein. Sie brauchen Bildung und bessere und gerechte  Arbeitsbedingungen. Dann könnten sie sich selbst helfen. Bei besseren Arbeitsbedingungen würde sich vielleicht ein anderer Mann dazu bereit erklären dem Vater zu helfen oder der Vater könnte alleine zurecht kommen und die Kinder könnten in die Schule. Die Kinder erhalten Bildung, haben gelernt kritisch zu denken, studieren, arbeiten in einer anderen Branche, die ihnen gefällt und alle sind zufrieden. 
Der Vater könnte das Geld der EZA in Maschinen investieren oder anlegen und seiner Familie einen gewissen Lebensstandard sichern, anstatt dazu veranlasst zu sein, alles auszugeben, um die Familie über dem Wasser zu halten und Schulden zu decken.
Man sollte wirklich anstreben den Menschen nachhaltig zu helfen. Man sollte sie nicht von einer bestimmten Geldsumme abhängig machen.
Mit dem derzeitigen System verlieren nur beide. Die Entwicklungsländer entwickeln sich nicht weiter, weil sowieso Hilfe von "draußen" kommt und die Industrieländer müssen sich jährlich von Mengen an Geld verabschieden, die letztendlich nicht einmal viel bringen.
EZA bringt nur etwas, wenn man so miteinander arbeiten würde, wie es die Bedeutung des Wortes Entwicklungszusammenarbeit verlangt.

•  ...zum Artikel

Meine eigene Meinung zum Artikel hat sich, denke ich, schon in meinen Kommentaren zu den Aussagen deutlich gezeigt.
Zusammenfassend kann ich sagen, dass der Artikel ein ganz anderes Licht auf EZA im Allgemeinen und natürlich auch auf die EZA in Österreich geworfen hat. 
Durch den Text habe ich auch einen neuen Einblick in die Geldpolitik bekommen, was mich ebenfalls dazu angeregt hat, noch kritischer zu hinterfragen, was überhaupt mit den Steuergeldern und sonstigen Einnahmen des Staates passiert. 
Da diese Kürzungen ja für 2015 vorgesehen waren, also für dieses Jahr, interessiert es mich, ob heuer noch über diese Kürzungen gesprochen wird und wo man noch kürzen wird. Ich denke aber, dass Politiker oft versuchen alles im "Hintergrund" zu erledigen, damit sich nicht noch mehr Menschen aufregen.
Neben der Enttäuschung, die ich aufgrund dieses Artikels erfahren habe, habe ich aber auch einiges an Wissen dazu gewonnen.
Außerdem ist mir beim Analysieren des Textes aufgefallen, wie genau man eine Aussage betrachte müsste, um das herauslesen zu können, was der Autor oder der Kritiker wirklich damit sagen wollte. 


Ich hoffe natürlich, dass sich in Zukunft in diesem Bereich die Denkweise verändern wird und die Politiker mich mit ihrer verantwortungsbewussten Vorgehensweise überzeugen. Ich hoffe auch, dass der Umgang mit Geld sich verbessert, denn ich bin sicher, man könnte durch richtiges Investieren viel mehr erreichen und müsste weder Politiker noch Lehrer feuern.

1. Beurteilungsraster

Beurteilungskriterium	Abstufungen
Textanalyse	sehr ausführlich	ausführlich	ausreichend	minimalistisch	zu wenig
Auseinandersetzung mit Argumenten	sehr ausführlich	ausführlich	ausreichend	minimalistisch	zu wenig
Persönliche Meinung	sehr ausführlich	ausführlich	ausreichend	minimalistisch	zu wenig

2. Persönlicher Kommentar
Ich denke, dass ich mich ausführlich mit dem Thema befasst und den Sachgegenstand kritisch genug betrachtet habe. Ich habe mir nur ein wenig schwer getan, den Text länger zu analysieren, weil er ziemlich nüchtern gehalten und reichlich mit Zahlen ausgeschmückt ist.
Meines Erachtens nach, habe ich mir eine eigene Meinung zu EZA bilden können, die ich durch diesen Arbeitsauftrag ein weiteres Mal überdenken und erweitern konnte.